Demokratie

Foto: Winston Churchill

"Democracy is the worst form of government -
except for all those other forms,
that have been tried from time to time."
"Demokratie ist die schlechteste Regierungsform –
außer all den anderen Formen,
die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."

(Winston Churchill in einer Rede im Unterhaus am 11. November 1947)

Nach Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie. In dieser Staatsform übt das Volk die Herrschaftsgewalt aus.

Definition:

Der Begriff stammt aus dem Griechischen:

demos - Volk, kratein - herrschen à Demokratie - Volksherrschaft; nach den Athenern war Demokratie eine Verfassungsform, die Herrschaft des einfachen Volkes, wobei Frauen, Sklaven und AusländerInnen ausgeschlossen waren; der Demokratiebegriff veränderte sich im Laufe der Zeit.

Heute bezeichnet der Begriff eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und direkt oder (und) indirekt von ihm ausgeübt wird.

Abraham Lincolns Definition: "Government of the people, by the people and for the people"

Kleine Geschichte der Demokratie

Die Antike:
Die Demokratie entwickelte sich in Europa zuerst in den griechischen Stadtstaaten als direkte oder unmittelbare Demokratie. Eine der ältesten Quellen ist der Geschichtsschreiber Herodot (484-425 v. Chr.), der im fünften Jahrhundert v. Chr. festhält, dass Kleisthenes die demokratia in Athen eingeführt hat. Dort durchlebte die antike, klassische Demokratie von 508/507 bis 322 ihre Blütezeit mit weitgehender Selbstregierung der athenischen Bürgerschaft.

Der griechische Staatsmann Perikles (circa 500-429 v.Chr.) definierte die Demokratie im Athen seiner Zeit: "Die Verfassung, die wir haben [...], heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist." Allerdings gab es schon immer unterschiedliche Begriffe, Modelle und Praktiken der Demokratie, über die eine stetige Diskussion herrscht. Schon Aristoteles konstatierte im 4. Jahrhundert v. Chr.: "Jetzt aber meinen einige, es gäbe bloß eine Demokratie [...], doch das ist einfach nicht wahr."

Mit dem Untergang der Demokratie im Römischen Reich ging die Zeit der Demokratie in der Antike zu Ende. In Europa wurde die Idee der Demokratie danach fast 1500 Jahr nicht mehr wirklich aufgenommen.

Das Mittelalter
Erst 1215 n. Chr. tat sich in England ein wichtiger Schritt in Richtung Demokratie: Die Magna Charta. Durch diesen Vertrag wurde die Macht des Königs zugunsten der englischen Adligen eingeschränkt. Teile des Adels besaßen fortan als Mitglieder des Allgemeinen Rats das Recht, dem König die Zustimmung zu Gesetzen zu verweigern. Darüber hinaus garantierte der Vertrag zunächst dem Adel und später den Bürgern Englands umfassende Rechte, die später als die Menschenrechte betrachtet wurden. Doch auch die Magna Charta war ein Dokument der Ungleichheit und damit letztlich des Unrechts und der Willkür.
Deutsche Welle: Der große Freibrief – Magna Carta vom 15. Juni 1215

Die Neuzeit
Die moderne Demokratie erwuchs zunächst aus den kalvinistischen Glaubenskämpfen des 17. Jahrhunderts, besonders in Schottland, England und den Niederlanden, in denen die Gemeinde als Träger des religiösen und politischen Lebens hervortrat, sodann aus den Lehren der Aufklärung, besonders aus ihren Anschauungen von der Freiheit und Gleichheit aller und von der normativen Bedeutung des vernünftigen Denkens des einzelnen über Staat und Gesellschaft. Grundlegend wurden die Lehren J. J. Rousseaus von der Volkssouveränität als einem unteilbaren und unveräußerlichen Recht des Volkes.

Die erste moderne Demokratie der Welt wurde 1776 in den USA geschaffen. In Europa wurde erstmals in der Französischen Revolution ein Staat auf demokratischen Prinzipien gegründet.

Heute gelten 117 Staaten als parlamentarische Demokratien. In Deutschland ist die Demokratie (Art. 20 Abs. 1 GG) als tragendes Verfassungsprinzip fest verankert.

Ob im alten Griechenland, zu Zeiten sozialistischer Volksdemokratien oder in westlich geprägten parlamentarischen Demokratien - zu jeder Zeit verbanden sich mit dem Begriff Demokratie ganz unterschiedliche Inhalte.

Immer war es jedoch das Volk, das in den jeweiligen Systemen die Macht ausübte. In der Geschichte der Demokratien wurde das wahlberechtigte Volk jedoch stets unterschiedlich definiert. Einmal waren die Sklaven nicht Bestandteil des Volkskörpers, ein anderes mal mussten die Frauen auf ihre Rechte verzichten. Auch Rasse, Religionszugehörigkeit oder die soziale Schicht bestimmten nicht selten, wer nun in der betreffenden Demokratie stimmberechtigt war und wer nicht.

Eine modernere Basis für heutige Demokratien bietet die Charta der Menschenrechte von 1948.

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Verbreitung demokratischer Staaten 2012

Verbreitung demokratischer Staaten, 2012. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)
Verbreitung demokratischer Staaten, 2012. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Merkmale der Demokratie heute

Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Wie Demokratie genau definiert wird, ist abhängig von der Zeit, in der die Definition entsteht und von dem Theoretiker selbst. So entstanden mehrere "Definitionen". Welche nun zutreffend ist, darüber streiten sich immer noch die Politikwissenschaftler.
Allerdings kann man über die moderne Demokratie sagen, dass sie die Grundlage für eine Vielfalt moderner politischer Ordnungen schafft.

Gemeinsame Kennzeichen dieses modernen Demokratieverständnisses sind:

1. Volkssouveränität: Das Volk ist oberster Souverän und oberste Legitimation des politischen Handelns. Das bedeutet jedoch nicht, dass das Volk unmittelbar die Herrschaft ausübt. Die modernen Massen-Demokratien sind durch politische und gesellschaftliche Einrichtungen (Parlamente, Parteien, Verbände etc.) geprägt. Die Teilhabe des größten Teils der Bevölkerung ist auf gesetzlich geregelte Teilhabeverfahren (z. B. Wahlen) beschränkt. Genauer wird zwischen repräsentativer Demokratie (z.B. in Deutschland, wo gewählte Abgeordnete das Volk »in seiner Gesamtheit vertreten«) und direkter Demokratie (z. B. in der Schweiz) unterschieden.

2. Beschränkung politischer Herrschaft: Die Ausübung politischer Herrschaft wird in der Demokratie zunächst durch das Rechtsstaatsprinzip beschränkt, indem die Grund- und Menschenrechte sowie die politische Organisation und die Verteilung der politischen Zuständigkeiten in Verfassungen garantiert werden. Diese Rechte und Regelungen sind darüber hinaus einklagbar und gelten insbesondere gegenüber den staatlichen Gewalten (Rechtsstaatsprinzip).

3. Gewaltenteilung: Durch die horizontale Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative) wird die politische Machtausübung unmittelbar beschränkt. Die Gewaltenteilung führt zu einer gegenseitigen Abhängigkeit und Kontrolle der staatlichen Organe.

4. Freie Medien: Eine weitere wichtige mittelbare Beschränkung der politischen Macht ergibt sich aus der Kontrolle durch die freien Medien (sog. »Vierte Gewalt«) und der Freiheit zum politischen Engagement in Parteien und Verbänden, Interessengruppen und Initiativen etc. Dieses Engagement kann Grundlage für weitere Demokratisierungsprozesse sein.

Quelle dieser Demokratiedefinition: Bundeszentrale für politische Bildung: Politiklexikon

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Demokratie in Deutschland

Die Staatsform der Bundesrepublik Deutschland ist die repräsentative Demokratie, wie sie im Grundgesetz festgeschrieben wurde. Besondere Bedeutung haben die im Grundgesetz verankerten Grundrechte in Artikel 1 - 19, welche in ihrer Wesensart nicht veränderbar sind. Artikel 20 GG legt die Staatstrukturprinzipien und das Widerstandsrecht fest:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Im Grundgesetz ist ferner festgehalten, nach welchem Verfahren die wichtigsten parlamentarischen Gremien  besetzt und organisiert werden sollen. Abschnitt  III regelt die Wahl und das Funktionieren des Bundestags, Abschnitt IV den Bundesrat, Abschnitt V die Rolle des Bundespräsidenten, Abschnitt VI die Aufgaben der Bundesregierung.

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Links

  • Landeszentrale für politische Bildung:
     Zeitschrift Politik & Unterricht Heft 2/3 2006
     Demokratie (er-)leben
     Ein Prinzip in Gesellschaft und Politik

     Zeitschrift PUU - Demokratie erlebenDer weltweite Siegeszug demokratisch legitimierter politischer Ordnungen wird heute allgemein konstatiert. "Demokratie" gilt als "die moderne Organisationsform politischer Herrschaft". Demokratische Systeme rücken den einzelnen Bürger, den Menschen in seiner Würde und Einzigartigkeit in den Mittelpunkt. Dieser Auffassung entsprechen die verfassungsmäßig verbrieften Grund- bzw. Menschenrechte, die in Diktaturen außer Kraft gesetzt sind. Mit dem vorliegenden Heft bieten wir dieses Mal einen ergänzenden, lebensweltbezogenen und auch spielerischen Zugang an. Den Lehrkräften des Landes wollen wir damit Unterstützung bei ihrer wichtigen Aufgabe geben, das Bewusstsein um die Bedeutung der Demokratie bei den Schülerinnen und Schülern zu stärken. Zahlreiche Projekt- und Spielvorschläge sollen Lust auf Demokratie machen und zeigen, dass uns das Prinzip der Demokratie im Alltag, in der Gesellschaft und in der Politik tagtäglich begleitet - und dass es der tagtäglichen Umsetzung und Stärkung bedarf. ...mehr

  • Wikipedia: Demokratietheorie

  • Bundeszentrale für politische Bildung
    Schriftenreihe Informationen zur politischen Bildung:
    Parlamentarische Demokratie Heft 295/2007
  • Für Kinder: Logo - Demokratie
  • BpB: Themenblätter aus der Reihe "Themenblätter im Unterricht" (PDF)
    Demokratie - was ist das?

  • BpB Dossier: Deutsche Demokratie
    Politik betrifft uns alle. Sie beeinflusst unser Leben in allen Bereichen – auch wenn wir uns dessen oft überhaupt nicht bewusst sind. Zwar verpflichtet unsere freiheitliche Gesellschaft niemanden dazu, sich politisch zu engagieren. Doch wer die Politik nur den anderen überlässt, verzichtet freiwillig auf sein Grundrecht der politischen Mitbestimmung.

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