Was ist Demokratie?

In Athen liegt die Wiege der Demokratie. Bild: Pixabay/sman_5

Wörtlich übersetzt bedeutet Demokratie "die Herrschaft des Volkes" – im Altgriechischen heißt Demos "Volk" und kratein "herrschen". Heute wird Demokratie auf unterschiedliche Arten definiert. Wir stellen einige Definitionen vor.

1. Wie definiert das Grundgesetz die Demokratie?

Laut dem Grundgesetz, der als Verfassung der Bundesrepublik fungiert, ist die "Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat" (Artikel 20 Grundgesetz).

Das bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Allerdings üben die Bürger/-innen die Macht nicht direkt, sondern "in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung" aus.

Das bedeutet beispielsweise, dass die Bürger/-innen der Bundesrepublik den Bundestag und andere gesetzgebende Organe wählen.

2. Seit wann gibt es Demokratien?

Als erste Demokratie der Geschichte gilt die Athener Demokratie, die etwa in der Zeit von 508 bis 322 vor Christus bestand, also über einen Zeitraum von fast 200 Jahren. Unter "Demokratie" verstanden die Athener, "dass das Volk die volle Gesetzgebungs-, Regierungs-, Kontroll- und Gerichtsgewalt ausübte" (Hans Vorländer: Demokratie). Die wichtigsten Unterschiede zur heutigen Demokratie bestehen in folgenden Punkten:

  • Die Demokratie in Athen war eine direkte, unmittelbare Herrschaft des Volkes. Entscheidungen wurden von der Volksversammlung gefällt, zu der alle männlichen Bürger über 30 Jahren zugelassen waren. Es handelte sich also nicht um eine repräsentative Demokratie; es gab weder Parlamente noch Parteien.
  • Die meisten Ämter wurden nicht durch Wahlen, sondern durch Losentscheide besetzt. Das galt auch für die Gerichte: Richter wurden ausgelost, Berufsrichter gab es nicht. "Nur wenige herausgehobene Ämter, die besondere Kenntnisse erforderten, wie etwa Finanzverwaltung, Städtebau, Wasserversorgung und das Amt des Strategen (militärische Befehlshaber) [...] wurden gewählt" (Hans Vorländer: Demokratie). Von etwa 1200 Amtsträgern wurden 1100 erlost und nur etwa 100 gewählt.
  • Frauen, Metöken (dauerhaft in der Stadt lebende Fremde) und Sklaven waren von politischen Mitwirkungsrechten ausgeschlossen.

Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Hans Vorländer gab es in der Athener Demokratie eine Bürgerbeteiligung, "deren Ausmaß von keiner späteren Demokratie wieder erreicht worden ist". Die demokratische Epoche endete, als Athen nach dem Tod Alexanders des Großen in das mazedonische Reich eingegliedert wurde. Der erste moderne Staat, der das allgemeine (Männer-)Wahlrecht wieder einführte, waren die USA im Jahre 1830.


Quellen

3. Welche Rolle spielen Wahlen für eine Demokratie?

Alle Demokratie-Definitionen stimmen darin überein, dass Wahlen eine unabdingbare Rolle für das Bestehen einer Demokratie spielen. Die bekannteste Demokratie-Definition, die die zentrale Rolle von Wahlen betont, stammt von Joseph Schumpeter (siehe unten). Von einer Demokratie kann man nur sprechen, wo regelmäßig freie und faire Wahlen stattfinden.

"Frei" bedeutet, dass Wähler/-innen ihre Stimmen ohne Druck oder Konsequenzen für eine Person oder Partei abgeben können, die sie für richtig halten.

"Fair" bedeutet, dass Personen und Parteien um die Aufmerksamkeit der Wähler/-innen konkurrieren können und alle dafür die gleichen Ressourcen zur Verfügung haben.


4. Was macht eine Demokratie außerdem aus?

Regelmäßige Wahlen sind nicht das einzige Kriterium für das Bestehen einer Demokratie. Die meisten gehen davon aus, dass außerdem weitere Kriterien erfüllt sein müssen. Diese sind:

Achtung der Grundrechte

In einer Demokratie müssen die grundlegenden Rechte der dort lebenden Menschen geschützt werden. Auch eine Regierung, die von der Mehrheit nach demokratischen Grundsätzen bestimmt worden ist, soll diese Rechte (beispielsweise Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit oder Religionsfreiheit) nicht abschaffen dürfen.

Im Grundgesetz der Bundesrepublik gibt es deshalb die sogenannte "Ewigkeitsklausel" (Artikel 79 Grundgesetz). Sie besagt, dass die Grundsätze, die den Grundrechten in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes zugrunde liegen, nicht geändert werden dürfen.

Rechtsstaatlichkeit

Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alle staatliche Behörden in ihrem Handeln an Gesetze gebunden sind. Diese müssen für alle Bürger/-innen gleichermaßen gelten. Für Bürger/-innen muss vorhersehbar sein, welche rechtlichen Konsequenzen ihr Handeln nach sich zieht. Staatliche Willkür soll dadurch ausgeschlossen werden.

Gewaltenteilung

Gewaltenteilung bedeutet, dass die gesetzgebende Gewalt (Legislative), die ausführende Gewalt (Exekutive) und die Recht sprechende Gewalt (Judikative) unabhängig voneinander agieren sollen. Beispielsweise sollen Richter/-innen frei und unabhängig entscheiden können, ob jemand sich an ein Gesetz gehalten hat, ohne beispielsweise durch Vertreter/-innen der Regierung unter Druck gesetzt zu werden.


Quellen

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