Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sein wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Gesamtkonzept vorgestellt, worin er seine Vorhaben und Ziele für eine möglichen Amtszeit erläutert.

Vier Millionen neue Arbeitsplätze:
Steinmeiers großes Ziel ist es, bis 2020 vier Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. So sollen in der industriellen Produktion, vor allem in der Umwelttechnologie, und im Dienstleistungsbereich zwei Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Eine weitere Million soll in der Gesundheitswirtschaft geschaffen werden. Und jeweils 500.000 neue Jobs sollen in der Kreativwirtschaft und in haushaltsnahen Dienstleistungen erreicht werden.

Vollbeschäftigung:
Damit der große Traum von Vollbeschäftigung Wirklichkeit wird, will Steinmeier außerdem verhindern, dass jetzt vorhandene Arbeitsplätze durch die Wirtschaftskrise verloren gehen. Dafür sollen Innovationen genutzt werden.  "Überall, wo Erneuerung möglich ist, werden wir nicht ohne Not preisgeben, was zu retten ist.“

Allianz für den Mittelstand:
Um den unter der Wirtschaftskrise besonders leidenden Mittelstand zu unterstützen, soll eine Allianz für den Mittelstand gebildet werden. In ihr will Steinmeier Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken zusammenbringen, um gemeinsam die Kreditklemme aufzuheben.

Moderne Verkehrs- und Kommunikationsnetze:
Dem Ausbau der Energie-, Verkehrs- und Kommunikationsnetze weist Steinmeier eine zentrale Bedeutung für Wachstum und zusätzliche Arbeitsplätze zu. So soll schon 2010 eine Lösung für ein schnelles Breitbandnetz gefunden werden. Ein "intelligentes Energienetz" soll zudem den Ausbau der Erneuerbaren Energien flankieren, und das Verkehrsnetz durch flächendeckende Telematiksysteme entlastet werden.

Binnenwirtschaft:
In seinem Plan bekräftigt Steinmeier die Forderung der SPD nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. So soll die Binnenkonjunktur gestärkt werden, damit sie in der internationalen Wirtschaftskrise die einbrechenden Exporterlösen ausgleichen kann.

Bildungsoffensive:
Ein besonderes Augenmerk legt Steinmeier auf die Bildung. Die Ausbildung soll für alle gebührenfrei sein und zwar von der Kita bis zur Uni. Außerdem soll eine neue Bildungsoffensive dafür sorgen, dass die Zahl der Menschen ohne Schulabschluss und ohne Ausbildung zurückgeht. So soll auch das Problem des Fachkräftemangels gelöst werden.

Neustart der sozialen Marktwirtschaft:
Ganz grundlegend soll es zu einem Neustart der sozialen Marktwirtschaft kommen. Anstatt „Casino-Kapitalismus“ soll es wieder um langfristige und nachhaltige Erfolge gehen.

Kritik:
Auf die Kritik, dass sein Deutschlandplan unrealistisch sei, erklärt Steinmeier: „Dieser Deutschlandplan ist nicht naiv, und ich bin es auch nicht. Ich gebe kein unseriöses Versprechen für vier Millionen neue Jobs ab. Aber die Politik muss Potenziale dafür anzeigen.“

Link zum Deutschland-Plan:

Die Arbeit von morgen

Webportal von Frank-Walter Steinmeier: Deutschland-Plan – Die Arbeit von morgen.